Mathias Huter

Bürgerforum Tirol – Liste Fritz

Bürgerforum Tirol – Liste Fritz, 2008 von Fritz Dinkhauser gegründet, ist mit zwei Abgeordneten im Tiroler Landtag vertreten.

Laut ihren Rechenschaftsberichten erhielt die Partei in den Jahren 2013 bis 2015 keine Spenden oder Gelder aus Sponsoring und Inseraten. Einnahmen kommen überwiegend aus der Landes-Parteienförderung sowie aus „sonstigem Vermögen”.

Die Partei hat laut Rechenschaftsberichten keine Vorfeldorganisationen und hält keine Firmenbeteiligungen. Es gibt nur eine Landespartei, keine Bezirks- und Gemeindeorganisationen.

Öffentliche Förderungen

Wir versuchen ausbezahlte öffentlichen Förderungen zu dokumentieren, die an die Parteien fließen, sowie an parteinahe Organisationen, die ihre Finanzen nicht offenlegen müssen – etwa Parlaments- und Landtagsklubs, Gemeinderatsfraktionen und Parteiakademien.

Diese Geldflüsse sind bislang insbesondere auf Landes- und Gemeindeebene nicht im Detail nachvollziehbar. Die Angaben sind nicht vollständig, da wir nicht von allen Stellen und für alle Jahre die gesuchte Auskunft bekommen.

2016

2016 hat die Partei keine Großspenden an den Rechnungshof gemeldet.

Der Rechenschaftsbericht muss bis Ende September 2017 an den Rechnungshof übermittelt werden und wird vermutlich in der ersten Jahreshälfte 2018 veröffentlicht.

2015

Das Bürgerforum Tirol hat sich laut Rechenschaftsbericht 2015 weitgehend aus Fördermitteln des Landes finanziert. 439.084 Euro Parteienförderung wurden ausbezahlt.

19.377 Euro an „Einnahmen aus sonstigem Vermögen“ wurden im Rechenschaftsbericht verbucht – woraus dieses Vermögen besteht lässt sich nicht ableiten.

Der einzige weitere Einnahmeposten sind Mitgliedsbeiträge in Höhe von 961 Euro.

Gesamteinnahmen der Partei von 459.422 Euro standen Ausgaben von 389.806 Euro gegenüber.

Darüber hinaus hat der Klub des Bürgerforums im Tiroler Landtag weitere 141.949 Euro an Klubförderung erhalten, wie das Land Tirol nach einem Auskunftsbegehren mitgeteilt hat.

2014

Die Partei verbuchte 2014 Gesamteinnahmen von 444.290 Euro, davon 430.472 Euro aus öffentlichen Parteienförderung des Landes Tirol; 13.151 Euro an Einnahmen kamen aus „sonstigem Vermögen”, 667 Euro aus Mitgliedsbeiträgen.

Damit wurde ein deutlicher Überschuss erzielt, denn die Ausgaben lagen bei 282.641 Euro.

Der Klub im Tiroler Landtag erhielt darüber hinaus 138.597 Euro Klubförderung vom Land Tirol.

2013

2013 meldete die Liste Fritz Gesamteinnahmen von 680.000 Euro, davon 659.750 Euro aus der Tiroler Parteienförderung. 19.884 Euro nahm die Partei aus „sonstigem Vermögen” ein, 384 Euro kamen aus Mitgliedsbeiträgen.

Auffallend ist: im Jahr der Tiroler Landtagswahl tätigte die Partei Ausgaben von 1,122 Millionen Euro, also deutlich mehr als sie eingenommen hatte. Woher diese Gelder kamen, geht aus dem Rechenschaftsbericht nicht hervor – demnach nahm die Partei keine Kredite auf.

Ob die Partei in den Jahren davor Geld angespart hatte lässt sich nicht nachvollziehen, da es erst seit 2013 detaillierte Rechenschaftsberichte von Parteien gibt.

Der Klub der Liste Fritz im Tiroler Landtag erhielt weitere 172.963 Euro vom Land Tirol.

Tiroler Landtagswahl 2013

Bei der Tiroler Landtagswahl am 28. April 2013 erhielt die Liste Fritz Dinkhauser – Bürgerforum Tirol 17.785 Stimmen (5,61%) und zog mit zwei Mandaten in den Tiroler Landtag ein.

Die Wahlkampfkosten lagen laut Rechenschaftsbericht 2013 bei 519.467 Euro.

Die Ausgaben pro erhaltener Stimme betrugen damit 29,2 Euro.

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