Mathias Huter

Freie Partei Salzburg (FPS) – Freie Liste Österreich (FLÖ)

Bei der Nationalratswahl 2017 tritt die Freie Partei Salzburg (FPS) österreichweit als Freie Liste Österreich & FPS Liste Dr. Karl Schnell an.

Auf ihrer Webseite bittet die Freie Liste Österreich um Spenden. Angaben zu erhaltenen Spenden und der Finanzierung des Wahlkampfs liegen bislang keine vor.

Die Freie Partei Salzburg (FPS) – Liste Dr. Karl Schnell wurde im Juni 2015 vom früheren Salzburger FPÖ-Landesobmann Karl Schnell gegründet, nachdem er aus der FPÖ ausgeschlossen worden war. Die Verwendung des ursprünglich angestrebten Namens Die Freiheitlichen in Salzburg (FPS) wurde wegen Verwechslungsgefahr gerichtlich untersagt.  

Zwei Salzburger Nationalratsabgeordnete und ein Mitglied des Bundesrats wechselten von der FPÖ zur FPS, ebenso fünf der sechs damaligen FPÖ-Abgeordneten im Salzburger Landtag.

Die FPS erhielt ab 2015 Parteienförderung vom Land Salzburg; die Salzburger FPÖ legte beim Verfassungsgerichtshof erfolgreich Beschwerde gegen den Verlust ihrer Parteienförderung ein und bekam die ihr ursprünglich zuerkannte Förderung zugesprochen.

Für 2015 und 2016 gab es deshalb eine Doppelförderung von FPÖ und FPS, da bereits an die FPS ausbezahlte Förderungen laut Auskunft vom Land Salzburg nicht zurückgefordert werden konnten.

2016

Einen Rechenschaftsbericht für 2016 muss die FPS bis Ende September 2017 an den Rechnungshof zu übermitteln. Dieser wird den Bericht voraussichtlich im ersten Halbjahr 2018 veröffentlichen.

2015

Laut Rechenschaftsbericht 2015 verbuchte die Landespartei Salzburg Gesamteinnahmen von 244.034 Euro, die Ausgaben betrugen 158.522 Euro. Eine Bundespartei gab es nicht. Die FPS meldete sechs Bezirks- und sechs Gemeindeorganisationen in Salzburg, doch hatten diese laut Bericht keine Einnahmen und Ausgaben.

Die FPS erhielt 188.236 Euro an Parteienförderung vom Land Salzburg, bei weiteren 47.837 Euro aus Personalkostenersätzen handelt es sich wohl ebenso um öffentliche Mittel (die unter “sonstige Erträge und Einnahmen” verbucht wurden).

Die Partei hatte laut Rechenschaftsbericht keine Einnahmen aus Spenden, Sponsoring oder Inseraten.

Ausgaben für Wahlkämpfe wurden keine getätigt.

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